Der Vortrag zeigt die rechtlichen Grundsätze des Einsatzes von Soldaten. Beginnend mit der Idee und Geschichte der Parlamentsarmee werden Einsatzbedingungen verschiedener deutscher Streitkräfte vorgestellt. Im Hauptteil werden das Verhältniss von Bundeswehr und Bundestag sowie dessen Kontrollmöglichkeiten und die Parlamentsbeteiligung vorgestellt. Ebenso wird das Konzept der Inneren Führung, Befehl und Gehorsam sowie der Befehlsnotstand und die Rules of Engagement und ihre Entstehung gezeigt.

  • Geschichte der Parlamentsarmee in GB und USA
  • Budgetrecht in Deuschland
  • preußischer Verfassungskonflikt, Aufspaltung der Liberalen Partei und Neuwahlen
  • Indemnitätsgesetz durch Bismarck
  • Schaumweinsteuer zum Aufbau der Marine
  • Weimarer Reichsverfassung und Struktur der Reichswehr
  • Bayerische Reichswehr und Machtprobe mit Berlin 1923
  • Bundeswehr und Bundestag
  • Legitimation der Bw in Rahmen der Wiederbewaffnung
  • Parlamentarische Kontrolle der Bw
  • Wehrbeauftragter und Wehrbeschwerdeordnung
  • Parlamentsbeteiligungsgesetz, Verteidigungsausschuss
  • Der Weg zum Mandat
  • Innere Führung, Entstehung, Ideengeschichte, Inhalte und Grundsätze
  • Staatsbürger in Uniform,
  • ethische, rechtliche und politische Legitimation des Auftrages
  • Leitsätze für Vorgesetzte
  • Bedeutung der pol Bil für InFü und StaBü in Uniform
  • Befehl und Gehorsam
  • Militärgerichtsbarkeit von Preußen über 3. Reich und SBZ/DDR
  • Befehl, Auftrag, Kommando
  • Rechtmäßigkeit ./. Verbindlichkeit, Befehlsnotstand, Eichmann-Verteidigung
  • Beispiel: Eichmann, Mauerschützen DDR, Luftsicherheitsgesetz
  • Internationale Strafgerichtshof Den Haag, American Service-Members’ Protection Act
  • Rules of Engagement (RoE), Gewaltanwendung im Einsatz
  • Anwendung in Srebrenica 1995, Ruanda 1994, Kongo 2008
  • RoE Taschenkarten, Einsatz in Afghanistan, Oberst Klein

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